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Freizügigkeit

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Buch-Tipp: Das Kinderbuch. Wie kleine Menschen groß werden Endlich wirklich praktische Tips anstelle des "es ist nur eine Phase"-Geredes! Ich fand das Buch äußerst hilfreich. Naürlich muss man bedenken, das es vor 20 Jahren geschrieben wurde und entsprechend nicht immer modern erscheint. Aber wenn es um wirklich praktische Dinge, zum Beispiel Durch- und Einschlafen geht, dann ist es das Buch der Wahl....

Freizügigkeit ist das Recht der freien Wahl des Wohn- und Aufenthaltsortes.

In Deutschland ist Freizügigkeit garantiert durch Artikel 11 des Grundgesetzes (http://dejure.org/gesetze/GG/11.html). Eine Einschränkung der Freizügigkeit ist in dem kleinen Maße ca. möglich zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zu dem Schutz der Jugend vor Verwahrlosung oder Vorbeugung strafbarer Handlungen. Zusätzlich kann der Staat die Freizügigkeit bei Menschen einschließen, die bedürftig und daher auf öffentliche Hilfe angewiesen sind, wenn zu dem Beispiel diese (finanziellen) Lasten gleichmäßig auf die Länder und Kommunen verteilt werden sollen. Freizügigkeitseinschränkungen aus diesem Grund gab es in dem Wesentlichen ca. in der Nachkriegszeit; in jüngerer Zeit wieder für die deutschstämmigen Spätaussiedler aus Osteuropa. Diese Menschen verlieren ihren Sozialhilfeanspruch, wenn sie den ihnen zugewiesenen Wohnort verlassen und umziehen. Diese Einschränkung hat das Bundesverfassungsgericht durch Urteil vom 17. März 2004 (1 BvR 1266/00) für verfassungsgemäß erklärt.

Siehe auch: Freizügigkeit (EU)


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